Politik in Kroatien

Private Seite über Politische Lage in Kroatien

 

 

Politik in Kroatien

Im Vorfeld meiner ersten Reise nach Kroatien habe ich mich als politisch interessierter Mensch unter anderem auch über das politische System, die Regierung sowie die Parteienlandschaft in Kroatien informiert. Insbesondere in Anbetracht der bewegten Geschichte ist die Politik in Kroatien ein hoch interessantes Thema. Aber selbst wenn kein Kroatien-Urlaub unmittelbar bevorsteht, schadet es nicht, sich mit dem politischen System Kroatiens auseinanderzusetzen, schließlich handelt es sich hierbei um einen neuen Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Angesichts der Bedeutung der EU sollte man die einzelnen Mitglieder kennen.


Das politische System Kroatiens basiert auf der Verfassung vom Dezember 1990, die die Republik Kroatien als demokratischen Staat des kroatischen Volkes und der nationalen Minderheiten beschreibt. In den 1990er-Jahren vollzog Kroatien einen enormen Wandel und entwickelte sich von der Teilrepublik Jugoslawiens zu einem unabhängigen Staat. Dass im Zuge dessen eine Umgestaltung des politischen Systems erforderlich wurde, ist somit eine Selbstverständlichkeit. Im Jahr 2000 wurde das politische System reformiert, so dass eine parlamentarische Demokratie in Kroatien entstand. Als Quelle für verschiedene Informatien habe ich https://www.vip-urlaub.de/kroatien/politik/ benutzt.

 

 

Die kroatische Regierung

Der Banal-Hof in Zagreb dient der kroatischen Regierung als Sitz und ist somit der Arbeitsplatz des Premierministers, dessen Stellvertretern und der Minister. Diese tragen als oberstes Staatsleitungsorgan große Verantwortung. Das Aufgabenspektrum der Regierung ergibt sich aus der Verfassung und umfasst unter anderem das Einbringen von Gesetzesvorlagen sowie gegebenenfalls der Erlass von Rechtsverordnungen. Erst nachdem das Parlament der Regierung ihr Vertrauen ausgesprochen hat, kann diese aktiv werden. Für den Fall, dass das Parlament der Regierung ihr Vertrauen im Rahmen eines Misstrauensvotums entzieht, muss diese zurücktreten.

 

 

Der Präsident im politischen System Kroatiens

Als Staatsoberhaupt Kroatiens muss der kroatische Präsident vielfältige Aufgaben und Pflichten erfüllen. Dazu gehört unter anderem die Vergabe des Auftrags zur Regierungsbildung im Anschluss an die Parlamentschaftswahlen. Darüber hinaus ernennt der Präsident den Premierminister, der die Regierung leitet. In diesem Zusammenhang benötigt der Staatspräsident die Zustimmung des Sabors.


Der Präsident Kroatiens wird nicht nur national, sondern auch auf internationaler Ebene tätig und hat so an der kroatischen Außenpolitik Anteil. In diesem Bereich findet eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Präsidenten und der kroatischen Regierung statt. Eine weitere Besonderheit, die mit dem Amt des Präsidenten in Kroatien einhergeht, ist die Tatsache, dass dieser während seiner Amtszeit parteienlos sein muss.

 

Die kroatische Parteienlandschaft

Seit den ersten freien Parlamentswahlen in Kroatien im Jahr 1990, die den Kampf für die Unabhängigkeit einläuteten, hat sich vieles verändert. Auch die Parteienlandschaft hat einen großen Wandel durchgemacht. Die parlamentarische Demokratie ist dabei die Basis des politischen Systems Kroatiens und bietet Raum für eine große Vielfalt an Parteien, die das Volk auf nationaler Ebene im Sabor vertreten. Die Kroatische Demokratische Union HDZ und die Sozialdemokratische Partei Kroatiens SDP gehören zu den größten politischen Parteien im Land, wobei noch viele weitere Parteien existieren und ihre Wählerschaft finden.

 

Die kroatische Außenpolitik

In Zusammenhang mit der kroatischen Außenpolitik ging es in den vergangenen Jahren vor allem um die Mitgliedschaften in der NATO und der EU. Nachdem die Kroaten ihre Unabhängigkeit von Jugoslawien erklärt hatten, widmeten sie sich dem NATO-Beitritt, der zunächst zu scheitern drohte, schlussendlich aber doch gelang. Seit April 2009 verfügt die Republik Kroatien nun über die ersehnte NATO-Mitgliedschaft. Nach langjährigen Verhandlungen konnte außerdem der EU-Beitritt zum 1. Juli 2013 realisiert werden.